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Das Land Brandenburg, vertreten durch den Minister für Wirtschaft und Europaangelegenhei-ten, Herrn Ralf Christoffers, fungiert als Herausgeber des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg (MWE Brandenburg) www.mwe.brandenburg.de

Herausgeber:

Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg
Heinrich-Mann-Allee 107
14473 Potsdam
Tel.: 0331/ 866-1782
Fax.: 0331/866-1533
E-Mail: info@gruendungsnetz.brandenburg.de

Disclaimer (Haftungsausschluss) des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg

1. Inhalt des Onlineangebotes
Das Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg (MWE Brandenburg) übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des MWE Brandenburg kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden nachgewiesen werden kann. Das MWE Brandenburg behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des MWE Brandenburg liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem das MWE Brandenburg von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, welche aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Art dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten. Das MWE Brandenburg erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Bei der erstmaligen Verknüpfung hat das MWE zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Nach dem Teledienstegesetz (TDG) ist das MWE Brandenburg jedoch nicht verpflichtet, die Inhalte, auf die es in seinem Angebot verweist, ständig auf Änderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Deshalb distanziert sich das MWE Brandenburg hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise.

Erst wenn das MWE Brandenburg feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem das MWE Brandenburg einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Verweis auf dieses Angebot aufgehoben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach der Unterbindung des Zugriffs von der Website http://www.gruendungsnetz.brandenburg.de von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann. Dies gilt insbesondere auch für Proxy- Server bzw. Suchmaschinen mit mirror-Funktion.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht, Copyright
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4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

5. Datenschutzhinweise
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6. Wichtiger Hinweis
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7. Datenschutzerklärung
Sollten Sie noch Fragen zum Datenschutz haben, so wenden Sie sich bitte an den Landesdatenschutzbeauftragten Brandenburg.

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz
und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg
Stahnsdorfer Damm 77
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